Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.

OMAS GEGEN RECHTS SHA

#CDU und #Grüne stimmten dagegen.

Auf die Begründung können wir gespannt sein.

https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/keine-mehrheit-fuer-vorbereitung-von-afd-verbot/

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.landtag-afd-abgeordneter-stimmt-gegen-eigene-partei.a64fa7fc-ba92-46cc-90a4-32b638dbe64a.html

Oswald Prucker :veri_trek2:

@OGR_SHA

Weil der Antrag aus der Opposition kam.

lkwtelefon

@Prucker @OGR_SHA "Papa, warum hast Du nicht für das Verbot der Nazis gestimmt?"
"Weil der Antrag aus der Opposition kam"

Oswald Prucker :veri_trek2:

@lkwtelefon

Die Entscheidung ist auch deshalb so betrüblich, da ja die Landesregierung in SH anders gestimmt hat und die sind in den gleichen Farben unterwegs. Plus: Da hat die Opposition (SPD, SSW) auch mitgestimmt.

@OGR_SHA

von Pearly

@OGR_SHA

sind die nicht ganz dicht? Langsam reichts mir, wirklich!

#grunebw

Mina

@OGR_SHA

Mehr Stimmen aus der AfD selbst für einen Verbotsantrag als von den BaWü-Grünen.

Kannste dir nich ausdenken.

Inch im Wintermodus

@OGR_SHA
Die Grünen? Was zur Hölle?

Jakob Thoböll - R.I.P. Natenom

@OGR_SHA
peinlich.

Burt

@OGR_SHA @hope Bürger-Rechtspartei

Mirko Schenk

@inch@dresden.network @OGR_SHA@sueden.social
Ist halt Baden-Württemberg. Hier kommen nur rechte Parteien über 5%.

funbaker; Je suis Antifa

@mina @OGR_SHA

"Zugleich machte Daniel Lede Abal klar, dass für seine Grünen feststehe, gegen eine Partei, die bestrebt sei, die Demokratie abzuschaffen, müsse mit allen Mitteln des Rechtsstaates vorgegangen werden."

Till Westermayer

@OGR_SHA Klingt dramatisch. Was ist faktisch passiert? Der Landtag hat darüber beraten, Verfassungsfeinde aus dem jur. Ref. auszuschließen. Das wird von allen Parteien geteilt. Aus heiterem Himmel und ohne jede Absprache kam die SPD dann mit einem Entschließungsantrag zum AfD-Verbot (Bezug zum behandelten Thema ... naja, Nähe zur Wahl ... groß). Das ist keine inhaltliche Ablehnung, sondern ein "so geht das nicht, liebe SPD". (Die damit jetzt natürlich hausieren geht ..:)

funbaker; Je suis Antifa

@Prucker was für Drogen nehmen die Grünen in BW, und kann ich auch was davon abhaben? @OGR_SHA

funbaker; Je suis Antifa

@_tillwe_ du merkst aber selbst, was für ein Schwachsinn das ist, oder? @OGR_SHA

Oswald Prucker :veri_trek2:

@funbaker

Da reicht meine Expertise nicht aus, aber ich erinnere mich an ein Fernseh-Interview mit Cem Özdemir. Er stand - meine ich - daheim auf dem Balkon/Terrasse und im Hintergrund stand eine Cannabis-Pflanze.

@OGR_SHA

adorfer

@mina
Ob das der Adolf Bamberger aus der Gartenstraße 8 war, der da zugestimmt hat?
(Der Hallervorden-Sketch ist auch schlecht gealtert in mancherlei Hinsicht.)
https://www.youtube.com/watch?v=TbP5U4sLoA8

@OGR_SHA