Also noch mal, damit ich's verstehe:
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Also noch mal, damit ich's verstehe:
Die #AfD ist zwar gerichtlich bestätigt #rechtsextrem und vertritt verfassungsfeindliche Positionen, kann aber nicht verboten werden weil niemand einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen will.
Solange sie nicht verboten ist (was, s.o., nie passiert), wird sie wie eine normale Partei behandelt - außer dass sie keine wichtigen Posten ausüben darf & alle Angst vor ihr haben.
Obwohl der #Bildungsauftrag des #ÖRR es verbietet, wird sie dort promotet.
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Also noch mal, damit ich's verstehe:
Die #AfD ist zwar gerichtlich bestätigt #rechtsextrem und vertritt verfassungsfeindliche Positionen, kann aber nicht verboten werden weil niemand einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen will.
Solange sie nicht verboten ist (was, s.o., nie passiert), wird sie wie eine normale Partei behandelt - außer dass sie keine wichtigen Posten ausüben darf & alle Angst vor ihr haben.
Obwohl der #Bildungsauftrag des #ÖRR es verbietet, wird sie dort promotet.
"Die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, (..) haben in ihren Angeboten die #Würde des Menschen zu achten und zu schützen; die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu stärken und dürfen dem Abbau von Diskriminierungen gegenüber Menschen mit Behinderungen nicht entgegenstehen"
️§ 3https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-MedienStVtrBErahmen
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"Die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, (..) haben in ihren Angeboten die #Würde des Menschen zu achten und zu schützen; die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu stärken und dürfen dem Abbau von Diskriminierungen gegenüber Menschen mit Behinderungen nicht entgegenstehen"
️§ 3https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-MedienStVtrBErahmen
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Vielleicht sollte jemand der #ARD mal erklären, dass das was #CarenMiosga so macht ziemlich exakt gegen den Deutschen #MedienStaatsVertrag von 2020 verstößt.
Weil, ich hab denen das schon mal erklärt, und sie haben mir nie geantwortet.
🤨
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Also noch mal, damit ich's verstehe:
Die #AfD ist zwar gerichtlich bestätigt #rechtsextrem und vertritt verfassungsfeindliche Positionen, kann aber nicht verboten werden weil niemand einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen will.
Solange sie nicht verboten ist (was, s.o., nie passiert), wird sie wie eine normale Partei behandelt - außer dass sie keine wichtigen Posten ausüben darf & alle Angst vor ihr haben.
Obwohl der #Bildungsauftrag des #ÖRR es verbietet, wird sie dort promotet.
@berlinfokus @kassander Jepp. So verstehe ich es auch, beziehungsweise eben genau nicht.
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Vielleicht sollte jemand der #ARD mal erklären, dass das was #CarenMiosga so macht ziemlich exakt gegen den Deutschen #MedienStaatsVertrag von 2020 verstößt.
Weil, ich hab denen das schon mal erklärt, und sie haben mir nie geantwortet.
🤨
@berlinfokus
1/2
Miosga hing wie ein Schulmädchen an ihren vorbereiteten Zettelchen und wurde von einem dauergrinsenden, frechen Rechtspopulisten am Nasenring durch die Manege gezerrt.
Er gab der Regie Anweisungen, die prompt befolgt wurden, und übernahm zeitweilig die Gesprächsführung!
Ein absoluter Tiefpunkt der Sonntagstalks!Ich denke manchmal, die Reichen und Rechten haben längst einen Deal, wo die Reise hingeht!
Oder glaubt jemand ernsthaft, dass sich diese -
@berlinfokus
1/2
Miosga hing wie ein Schulmädchen an ihren vorbereiteten Zettelchen und wurde von einem dauergrinsenden, frechen Rechtspopulisten am Nasenring durch die Manege gezerrt.
Er gab der Regie Anweisungen, die prompt befolgt wurden, und übernahm zeitweilig die Gesprächsführung!
Ein absoluter Tiefpunkt der Sonntagstalks!Ich denke manchmal, die Reichen und Rechten haben längst einen Deal, wo die Reise hingeht!
Oder glaubt jemand ernsthaft, dass sich diese@berlinfokus
2/2Union für ein AfD-Verbot einsetzen wird!?
Wir werden in kleinen Dosen sukzessive an die Machtübergabe herangeführt. -
Also noch mal, damit ich's verstehe:
Die #AfD ist zwar gerichtlich bestätigt #rechtsextrem und vertritt verfassungsfeindliche Positionen, kann aber nicht verboten werden weil niemand einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen will.
Solange sie nicht verboten ist (was, s.o., nie passiert), wird sie wie eine normale Partei behandelt - außer dass sie keine wichtigen Posten ausüben darf & alle Angst vor ihr haben.
Obwohl der #Bildungsauftrag des #ÖRR es verbietet, wird sie dort promotet.
@berlinfokus deswegen unbedingt die "prüf" Bewegung und die "prüf" Demos unterstützen.
Scheint mir in dieser verkorksten Republik der zielführendste Ansatz zu sein. -
Vielleicht sollte jemand der #ARD mal erklären, dass das was #CarenMiosga so macht ziemlich exakt gegen den Deutschen #MedienStaatsVertrag von 2020 verstößt.
Weil, ich hab denen das schon mal erklärt, und sie haben mir nie geantwortet.
🤨
@berlinfokus Die protofaschistische ARD-Chefin wird sich einen Dreck darum scheren, was in diesem Staatsvertrag steht. Gesetze sind nur für die anderen da. Man kopiert da längst die Trump-Administration.
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